15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am 29.03.2023

1.

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Festlegung der Tagesordnung

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Kreistages am 07.12.2022

4.

Namentliche Nachbesetzung der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Eichsfeld

5.

Wahl der Vertrauenspersonen und der Stellvertreter für den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichtsbezirkes Heilbad Heiligenstadt

6.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Verwendung der Zuweisung für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen

7.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Soziale Betreuung und Beratung der Asylbewerber und ausländischen Flüchtlinge

8.

Controllingbericht Haushaltsjahr 2022

9.

Antrag der Fraktion FW-EIC/BI/ÖDP

9.1.

Beauftragung des Landrates zur Vorbereitung eines neuen Gewinnabführungsvertrages mit den Eichsfeldwerken und Ermächtigung zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH

10.

Anträge der AfD-Fraktion

10.1.

Erklärung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld "Gegen Krieg und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete"

10.2.

Auftrag zur Erstellung einer Richtlinie zur Gewährung von Stipendien für Medizin- und Zahnmedizinstudenten

10.3.

Anweisung an Landrat zur Standortfrage bezüglich des neu zu errichtenden Klinikgebäudes der Eichsfeld Klinikum gGmbH

11.

Anfragen aus dem Kreistag

12.

Mitteilungen und Anfragen

Bürgerfragestunde – Bürgergespräch